S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 8. Mai 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der DigiProtect den Song Vater Abraham von Tim Toupet ab. Dieser soll als Teil der German Top 100 Single Charts über die Tauschbörse bitreactor anderen Teilnehmern zum Download angeboten worden sein. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen.
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 8. Mai 2012
Das OLG Köln hat am 23.03.2012 ein weiteres Urteil in Sachen Filesharing abgesetzt (Aktenzeichen: 6 U 67/11). Es ging im Wesentlichen um die Frage nach der Haftung der Eltern für die Rechtsverletzungen ihrer noch minderjährigen Kinder und um die Höhe des Schadensersatzes für einen hochgeladenen Musiktitel.
 Zur Frage 1: Wann haften Eltern für die Rechtsverletzungen ihrer noch minderjährigen Kinder?
In dem vom OLG Köln zu beurteilenden Fall hatte nach den Feststellungen des Gerichts der damals dreizehnjährige Sohn der Beklagten die Urheberrechtsverletzung begangen, die das OLG Köln den Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 26. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg im Auftrage der MIG Film GmbH LLC den Film „WGF – Everyman’s War – Hölle in den Ardennen“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bitTorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden im Namen der MIG Film GmbH Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 26. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Universum Film GmbH den Film „Der letzte Tempelritter“ ab. Es wird behauptet, der Film „Die Haut, in der ich wohne“ sei über die Tauschbörse bittorent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 23. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der DigiProtect den Song Aura von Kool Savas ab. Dieser soll als Teil der German Top 100 Single Charts über die Tauschbörse bitreactor anderen Teilnehmern zum Download angeboten worden sein. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 22. April 2012
Unser Abmahnradar meldet eine neue Abmahnkanzlei im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen – die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Nach den Angaben im Handelsregister ist ein Herr Christoph Wilhelm alleiniger Gesellschafter dieser Kanzlei. Auftraggeber der Kanzlei ist dem Vernehmen nach ein alter Bekannter in diesem Geschäft zu sein – Die Digi Protect. Abgemahnt wird nach unseren Informationen das Album des Rappers Farid Bang „Der letzte Tag Deines Lebens“.
Die CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH reklamiert für die DigiProtect die Rechte der öffentlichen Zugänglichmachung. Mit einer solchen Abmahnung werden regelmäßig Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Abgemhante wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 21. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Universum Film GmbH den Film „Der letzte Tempelritter“ ab. Es wird behauptet, der Film „Der letzte Tempelritter“ sei über die Tauschbörse bittorent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 20. April 2012
Die Google-Tochter YouTube hat heute in einem Rechtsstreit gegen die GEMA eine Niederlage einstecken müssen.  Das Landgericht Hamburg hat entscheiden, dass YouTube zwölf Musiktitel aus seinem Angebot entfernen muss. Die GEMA hatte das Landgericht Hamburg angerufen und dort eine Unterlassungsklage gegen YouTube eingereicht, weil sich die Parteien nicht über Zahlungen für auf YouTube gezeigte Musikclips einigen konnten. Der zwischen beiden Seiten ursprünglich geschlossene Vertrag, in dem die Zahlungsverpflichtung von YouTube für die Einräumung der Nutzungsrechte geregelt war, war 2009 ausgelaufen. Eine Verlängerung kam nicht zu Stande, da sich die Parteien nicht über die Details einer künftigen Vergütungsregelung einigen konnten. Weiterlesen »
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 18. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Universum Film GmbH den Film „Der Mandant“ ab. Es wird behauptet, der Film „Blitz“ sei über die Tauschbörse bittorent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 13. April 2012
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 21.03.2012 (Aktenzeichen 1 BvR 2365/11) ein Urteil des OLG Köln (22. Juli 2011 – 6 U 208/10), mit dem ein Anschlussinhaber wegen eines von dem Sohn seiner Lebensgefährtin begangenen Uploads von urheberrechtlich geschütztem Material über sogenannte Tauschbörsen auf Unterlassung verurteilt worden war, aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Das Bundesverfassungsgericht sah dessen Rechte auf den gesetzlichen Richter gemäß Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt, da das Oberlandesgericht Köln gegen das von ihm abgesetzte Urteil die Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen hatte und das Urteil nicht erkennen ließ, aus welchen Gründen heraus dies geschah, obwohl die Zulassung zur Revision dem konkreten Fall nahe gelegen hätte, da sich diese Frage in einer unbestimmten Vielzahl weiterer Fälle stellen könne und deshalb das Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berühre; überdies weiche das Urteil des Oberlandesgericht Köln entscheidungserheblich von der Auffassung anderer Oberlandesgerichte ab. Die Revision ist gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 der Zivilprozessordnung zwingend zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder eine Entscheidung des Revisionsgerichts zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Die hier entscheidende Rechtsfrage, ob einen Internetanschlussinhaber Prüf- und Instruktionspflichten gegenüber sonstigen Nutzern des Anschlusses treffen, wird von den Oberlandesgerichten nicht einheitlich beantwortet. Während teilweise die Auffassung vertreten wird, dass eine Pflicht, die Benutzung seines Internetanschlusses zu überwachen oder gegebenenfalls zu verhindern, nur besteht, wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Anschlusses hat (so das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 – 11 W 58/07), auf das sich der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich bezieht), lässt das mit der Verfassungsbeschwerde angegriffene Urteil für das Entstehen einer Instruktions- und Ãœberwachungspflicht grundsätzlich bereits die Ãœberlassung des Anschlusses an einen Dritten, gleich welchen Alters, genügen. Der Bundesgerichtshof hat die Frage, ob und in welchem Umfang Prüfpflichten des Anschlussinhabers bestehen, für die hier relevante Konstellation noch nicht entschieden. Die vom Oberlandesgericht herangezogene „Sommer unseres Lebens“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs beantwortet diese Frage nicht; sie betraf einen anderen Sachverhalt, nämlich die Frage, inwieweit ein WLAN-Anschluss gegen die Benutzung durch außenstehende Dritte gesichert werden muss.Â
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 13. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei „We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft“ aus Frankfurt im Auftrage von Zooland Music GmbH die sich auf den Chartcontainern befindlichen Titel „Animal“ und „Turn This Club Around“ des Künstlers RIO ab. Es wird behauptet, das Lied sei über eine Internettauschbörse, einem dezentralen Peer-To-Peer-Netzwerk (ZoNaTorrnet) einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Die Zooland Music GmbH hat in früheren Zeiten auch durch die Kanzlei Nümann und Lang abmahnen lassen, in der der Geschäftsführer der hier abmahnenden Kanzlei „We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft“, Herr Rechtsanwalt Christian Weber, in der Zeit Juli 2008 bis Juli 2011 als Kooperationspartner gearbeitet hat.
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 13. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH den Film „Killer Elite“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
Tags: Abmahnung Waldorf Frommer, Waldorf Frommer Abmahnung Filesahring
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 9. April 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden im Auftrage der Herren Hanno Graf, Omar David Römer Duque, Lars Barragan De Luyz, Matthäus Jaschik, Matthias Hafemann, John Magiriba, Lwanga, Simon Müller-Lerch, und Jan Krouzilek aus Berlin den Song „Berlin – City Girl“ ab, den diese unter dem Bandnamen „Culcha Candela“ veröffentlicht haben. Der Song soll als Bestandteil der Bravohits 72 über eine Internettauschbörse Nutzern zum Abruf bereitgehalten worden sein. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »
Tags: Abmahnung Culcha Candela, Abmahnung Filesharing, Bindhardt Fiedler Zerbe
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 31. März 2012
Werden im Rahmen der vom Rechteinhaber veranlassten Täterermittlungen vom Telefonprovider zwei unterschiedliche Anschlussinhaber ermittelt, kann der Unterlassungsanspruch nicht durchgesetzt werden. Das hat das Landgericht Frankfurt mit Urteil vom 09.02.2012 – Az.: 2-03 O 394/11 entschieden. In den dem Verfahren vorausgegangenen wurden von den Providern sowohl ein Mann als auch dessen siebenjähriger Sohn als Anschlussinhaber genannt. Nach Auffassung des Landgerichts Frankfurt am Main war es nicht nachzuvollziehen, warum die Ermittlungen des Rechtsinhabers zu ein- und derselben IP-Adresse für denselben Zeitpunkt zur Benennung von zwei unterschiedlichen Personen als Anschlussinhaber führten. Eine fehlerfrei durchgeführte Ermittlung hätte zu einem übereinstimmenden Resultat führen müssen. Dem Landgericht stieß auf, dass die zweite Abfrage ausgerechnet zum Vater geführt hatte, nachdem gegen die erste Abmahnung die Minderjährigkeit des Sohnes in Feld geführt worden sei. Ermittlungspannen seien damit nicht auszuschließen. Das Gericht war daher nicht davon zu überzeugen, dass die Rechtsverletzung tatsächlich vom Anschluss des in Anspruch genommenen Vaters begangenen worden war und wies den auf Unterlassung gerichteten Antrag des Rechteinhabers zurück.
Tags: Anschlussinhaber Abmahnung, Woher haben die meine Daten?
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 26. März 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Sony Music Entertainment GmbH das Album Come Around Sundown der Künstlergruppe Kings of Leons ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 15. März 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Schutt Waetke aus Karlsruhe im Auftrage der Tobis Film GmbH & Co. KG den Film „Zwei an einem Tag“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über eine Internettauschbörse, einem dezentralen Peer-To-Peer-Netzwerk einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Schutt Waetke verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung verpflichtet, es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
Tags: Abmahnung von Nümann und Lang, Nümann + Lang
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 15. März 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden im Auftrage von Herrn Anis Mohamed Ferchichi alias Bushido aus Berlin das Album Bushido & Sido – 23 ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »
Tags: Abmahnung Bushido, Bindhardt Fiedler Zerbe
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 8. März 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds aus Hamburg im Auftrage des Musikkomponisten und Textdichters Christian Königseder den Song „Echt“ von Glasperlenspiel ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen.             Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 7. März 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Fareds aus Hamburg im Auftrage des Musikkomponisten und Textdichters Matthias Mania aus Berlin den Song „Ich bin ich“ von Glasperlenspiel ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 7. März 2012
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „Beweg Dich mit mir“ der Künstlergruppe Glasperlenspiel ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 5. März 2012
Das OLG Köln hat erneut zum Auskunftsanspruch des § 101 Abs. 2 UrhG Stellung genommen. Dieser ist Grundlage für die Herausgabe der Adressdaten des Telefonanschlussinhabers, über dessen Telefonleitung vermeintlich urheberrechtlich geschützte Dateien in das Internet eingestellt worden sein, sollen. Anspruchsverpflichteter sind in diesen Fällen die jeweiligen Telefon- und Internetprovider (Telekom, 1und1, Vodafone etc.). Diese werden durch einen gerichtlichen Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG verpflichtet, die Adressdaten an die Rechteinhaber herauszugeben, wenn diese zuvor festgestellt haben, dass vom Telefonanschluss des Betroffenen eine Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß begangen wurde. Umstritten und Gegenstand einer Vielzahl von Entscheidungen der Instanzgerichte ist die Auslegung des Begriffs „gewerblicher Ausmaß“. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 1. März 2012
Im Moment rollt wieder eine Welle von Chartcontainer Abmahnungen. Hierbei Handelt es sich um Abmahnungen, mit denen dem Betroffenen der Upload eines geschützten Musiktitels vorgeworfen wird, der sich auf einem Sampler wie den “German Top 100 Single Charts”, den “Bravo Hits” oder ähnlichen Compilations befindet. Welche Musiktitel aktuell u. a. betroffen sind, kann der untenstehenden Liste entnommen werden. Für den Betroffenen einer solchen Abmahnung stellt sich zunächst die Frage, wie mit der konkreten Abmahnung umzugehen ist. Eine erste Handlungsempfehlung hierzu finden Sie hier.
Darüber hinaus stellt sich nach dem Erhalt der ersten Abmahnung jedoch auch immer die Frage, ob gegenüber den weiteren Rechteinhabern, die auf dem Chartcontainer vertreten sind, mit vorbeugenden Unterlassungserklärungen zu reagieren ist, um weitere Abmahnungen zu hindern. Ob ein solches Vorgehen sinnvoll ist, wird derzeit unterschiedlich beantwortet. Es gibt eine Reihe von Argumenten, die dafür, aber auch einige gute Gründe, die gegen die Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen sprechen: Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 25. Februar 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH den Film „The Double“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 22. Februar 2012
Das Amtsgericht Kiel hat entschieden, dass ein Gebührenanspruch des Rechtsanwaltes nicht entsteht, wenn dieser wegen einer unzureichenden Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhaltes einen unzutreffenden Rat erteilt (AG Kiel, Urt. vom 05.01.2012 – 106 C 189/11 – nicht rechtskräftig). Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 22. Februar 2012
Derzeit versenden die in Hamburg und Berlin ansässigen Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der Senator Film GmbH, Berlin, Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an dem Filmwerk „Ziemlich beste Freunde“. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Sasse und Partner verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung gegenüber der Senator Film GmbH verpflichtet, es künftig zu unterlassen, das Filmwerk „Ziemlich beste Freunde“ im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 21. Februar 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg im Auftrage der MIG Film GmbH LLC den Film „WGF – 30.000 Meilen unter dem Meer“ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bitTorrent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden im Namen der MIG Film GmbH Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 19. Februar 2012
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der Universal Music GmbH das Musikalbum „Back to Black“ und „Lioness: Hidden Treasures“ von Amy Winehouse ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 11. Februar 2012
Ein urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch besteht nur dann, wenn die Software für die Ermittlung von Urheberrechtsverstößen auf Internettauschbörsen einwandfrei funktioniert. Das hat das OLG Köln in einem kürzlich bekannt gewordenen Beschluss entschieden (Beschl. v. 07.09.2011 – Az.: 6 W 82/11). Dem Beschluss lag ein Auskunftsbegehren einer Rechteinhaberin zur Vorbereitung einer Filesharing-Abmahnung zu Grunde. Sie hatte auf einer Internettauschbörse IP-Adressen ermittelt, über die vermeintlich urheberrechtlich geschütztes Material angeboten wurde und begehrte nun die Herausgabe der hinter der IP-Adresse stehenden Adressdaten des Anschlussinhabers. Als Nachweis legte sie Ergebnisse vor, die eine von ihr selbst programmierte Software “Seeder Seek” gefunden hatte. Zur Glaubhaftmachung fügte sie zudem eine eidesstattliche Versicherung bei, in der der Geschäftsführer eines EDV-Unternehmens, das mit der Klägerin zusammenarbeite, die technische Fehlerfreiheit  der Software bestätigte. Weiterlesen »
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 4. Februar 2012
Derzeit versenden die in Hamburg und Berlin ansässigen Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an dem Filmwerk „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 1“. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der von der Kanzlei Sasse und Partner verfassten Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, nach der sich der Empfänger der Abmahnung verpflichtet, es künftig zu unterlassen, das Filmwerk „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 1“ im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 3. Februar 2012
Das OLG Köln hat entschieden, dass das öffentliche Zugänglichmachen einer urheberrechtlich geschützten Datei in einer sogenannten Internettauschbörse (sog. Filesharing) nicht ohne Hinzutreten weiterer Umstände als Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß angesehen werden kann. Soweit es nach den Umständen auf die Fortdauer der relevanten Verwertungsphase ankommt, endet diese bei Filmen im Zweifel nach sechs Monaten nach dem Vertriebsstart des Films über DVD. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 29. Januar 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Universum Film GmbH den Film „Blitz“ ab. Es wird behauptet, der Film „Blitz“ sei über die Tauschbörse bittorent anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 25. Januar 2012
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH den Film Drei Musketiere ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse bittorent anderen Internetnutzern einer unbegrenzeten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 24. Januar 2012
Aktuell versendet die Kanzlei Fareds aus Hamburg im Auftrag der Nu Image Films Abmahnungen wegen Filesharing. Dem Empfänger wird vorgeworfen, den Film „Mechanic“ auf einer sogenannten Internettauschbörsen in das Internet hochgeladen zu haben (Filesharing). Mit der Abmahnung werden der Nu Image Films wegen des Filesharings vermeintlich zustehenden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Fareds wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und sich schriftlich zur Unterlassung zu verpflichten. Weiterlesen »
Tags: Fareds
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 22. Januar 2012
Derzeit versenden die Hamburger Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk im Auftrag der VPS Film Entertainment GmbH GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen der Verletzung der Urheberrechte an pornografischen Filmwerken (MARCEL DORCEL – Pornochic 21). Weiterlesen »
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S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 16. Januar 2012
In einem beachtenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzzeichen: I-20 W 132/11) hat sich das OLG Düsseldorf mit einer Abmahnung aus dem Hause Rasch auseinandergesetzt. Es ging um die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen von einer Abmahnung der Kanzlei Rasch Betroffenen. Das Landgericht Düsseldorf hatte den Antrag des Betroffenen auf Prozesskostenhilfe zurückgewiesen. Die von ihm beim Oberlandesgericht Düsseldorf hiergegen eingereichte Beschwerde hatte Erfolg. Weiterlesen »
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 17. Dezember 2011
Nachdem das Oberlandesgericht Köln bereits zu den Fragen der Darlegungslast und der Reichweite der vorformulierten Unterlassungserklärungen in begrüßenswerter Weise Freifahrtsscheine der Abmahnindustrie kassiert hat, hat es sich nun eines weiteren Problems bei dem Thema Abmahnungen wegen Filesharing Stellung genommen, dem Schadensersatz. Bisher war es gängige Praxis, dass sich die Musikrechteverwerter bei der Berechnung des Schadensersatzes auf den GEMA-Tarif VR W I bezogen, Weiterlesen »
Tags: Schadensersatz
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 1. Dezember 2011
Aktuell mahnt die Rechtsanwalt L
utz Schroeder aus Kiel im Auftrage von Frantisek Smejkal den Upload von erotischen bzw. pornografischen Filmmaterial über Internettauschbörsen ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Lutz Schroeder wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
Tags: Lutz Schroeder
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 21. November 2011
Aktuell mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrage der Warner Bros Entertainment GmbH den Film „Kokowääh “ ab. Es wird behauptet, der Film sei über die Tauschbörse edonkey anderen Internetnutzern einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung von Waldorf Frommer wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
Tags: Waldorf Frommer
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 21. November 2011
In den USA wird derzeit der Entwurf eines neuen Anti-Piraterie-Gesetzes, des »Stop Online Piracy Act« (SOPA), heiß diskutiert. Ziel des Gesetzes ist es gegen Internetseiten vorzugehen, Urheberrechte verletzten oder Urheberrechtsverletzungen ermöglichen oder fördern. Mit dem Gesetz soll die US-Generalanwaltschaft ermächtigt werden, Internet-Provider und Suchmaschinen ohne vorherige Anhörung zu dem Fall vor einem Gericht anzuordnen, Zugriffe auf bestimmte Websites zu unterbinden, um Nutzer aus den USA daran zu hindern, auf illegale Inhalte auf Seiten außerhalb der USA zuzugreifen. Zudem soll es über den gleichen Weg möglich sein, Zahlungsdienstleister und Werbenetzwerke zu zwingen, Geschäftsbeziehungen zu vermeintlichen Piraterieseiten binnen fünf Tagen abzubrechen. Schließlich sieht der Gesetzesentwurf vor, Domains angeblicher Piraterieseiten zu beschlagnahmen. Weiterlesen »
Tags: Urheberrechtsverletzung
S.O.S. Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing 18. November 2011
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg im Auftrage der EMI Music Germany GmbH & Co. KG das Musikalbum „Für einen Tag“ von Helene Fischer ab. Es wird behauptet, das Album sei über eine Tauschbörse einer unbegrenzten Anzahl von weiteren Nutzern zum Herunterladen angeboten worden. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im
Internet öffentlich zugänglich zu machen. Weiterlesen »
Tags: Rasch
Aktuell mahnt die Kanzlei CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der DigiProtect den Song Vater Abraham von Tim Toupet ab. Dieser soll als Teil der German Top 100 Single Charts über die Tauschbörse bitreactor anderen Teilnehmern zum Download angeboten worden sein. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Abgemahnte wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und es künftig zu unterlassen, Dateien im Internet öffentlich zugänglich zu machen.
